Internationale Studie: Deutsches Rechtssystem ist effektiv und überzeugt

25.08.2011 – The World Justice Project Rule of Law Index™2011 belegt die Stärken des Rechtssystems Deutschlands. Einer unabhängigen Studie zur Rechtsstaatlichkeit in 66 Ländern zufolge belegen Schweden und Norwegen zusammen Platz 1, Deutschland folgt mit sehr gutem Ergebnis auf Platz 2.
In die Studie flossen unter anderem Kategorien wie Korruption, Menschenrechte, Rechtsstabilität, die Transparenz von Regierung und Behörden sowie der Zugang zum Rechtssystem ein. Deutschland belegt dabei durchweg vordere Plätze. Dies gilt insbesondere für den letztgenannten Punkt des Zugangs zum Rechtssystem – nur die Niederlande schneiden hier besser ab. Darunter zu verstehen ist die für alle Menschen erschwingliche und unparteiische Bewertung, Entscheidung sowie effektive Durchsetzung des Rechts des Einzelnen.     
 
Davon erfasst wird auch die im deutschen Rechtssystem geltende präventive Rechtskontrolle durch die Tätigkeit der Notare. Dazu der Hauptgeschäftsführer der Bundesnotarkammer in Berlin, Dr. Peter Huttenlocher: „Unser Rechtswesen ist nicht nur durch die richterliche Streitentscheidung geprägt. Vielmehr üben Notare schon lange vorher – quasi als Richter im Vorfeld – eine präventive Rechtskontrolle aus. Dadurch tragen sie einen erheblichen Teil zu Rechtssicherheit und Rechtsfrieden bei.“

Deutlich werde dies vor allem in schweren Zeiten: „Ich bin davon überzeugt, dass die die Weltwirtschaftskrise erst auslösende Immobilienkrise der USA bei uns nicht möglich gewesen wäre. Dies verdanken wir nicht zuletzt der unabhängigen notariellen Beratung der Menschen bei Immobilienkäufen.“

Huttenlocher zeigt sich besonders erfreut darüber, dass Deutschland auch beim Zugang zum Rechtssystem hervorragend abgeschnitten hat: „Wichtig ist: Alle Bürgerinnen und Bürger müssen vor Ort eine unabhängige und hochqualifizierte Beratung vorfinden und sich diese leisten können. Dies erreichen wir einerseits durch ein gerechtes und gesetzlich festgelegtes Gebührensystem; oft ist die Vergütung für die Notare dabei deutlich geringer als angenommen. Gleichzeitig stehen wir flächendeckend und damit auch in ländlichen Gebieten für die Menschen zur Verfügung.“

Dass dies keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt das Beispiel anderer Industrienationen wie das der USA. Diese schneiden insgesamt (Platz 21) und auch hinsichtlich des Zugangs zum Rechtssystem deutlicher schlechter ab (Platz 52). Damit rangieren die USA insgesamt lediglich noch im oberen Drittel aller Länder und klar hinter Europa.

„Das Notariat gewährleistet einen wichtigen Teil der rechtlichen  Rahmenbedingungen in Deutschland. Dass wir dabei auch im internationalen Vergleich so gut dastehen, ist für die Notarinnen und Notare in unserem Land Bestätigung und Ansporn zugleich“ fasst Huttenlocher zusammen.